Zwischen dem 6. und 9. Juni steht die Europawahl 2024 an. Alle fünf Jahre haben EU-Bürger die Möglichkeit, 720 Abgeordnete in das Europäische Parlament zu wählen. In Deutschland wird am Sonntag, also am 9. Juni, gewählt. In diesem Blog-Artikel erfahren Sie, wie die Europawahl funktioniert, wie die Briefwahl abläuft, wie und wo Sie ihr Wahllokal finden und welche Besonderheiten es in der Stadt Willich gibt.
Was ist die Europawahl?
Das Europaparlament ist die einzige europäische Institution, die direkt gewählt wird. In der Wahl entscheiden die Bürgerinnen und Bürger der 27 EU-Mitgliedsstaaten, welche Abgeordneten sie im Europäischen Parlament vertreten sollen. Die Wahl findet alle fünf Jahre statt und gibt den Wählern die Möglichkeit, Einfluss auf die europäische Politik zu nehmen.
In einigen Punkten läuft die Europawahl in allen Ländern gleich ab. Die Wahl ist allgemein, unmittelbar, frei und geheim. Das bedeutet, dass jede wahlberechtigte Person eine Stimme hat, die sie frei und ohne Einflussnahme abgeben kann. Gewählt wird nach dem Verhältniswahlrecht. Genauer gesagt: Je mehr Stimmen eine Liste einer Partei erhält, desto mehr Sitze hat sie im Parlament.
Wer darf bei der Europawahl wählen?
In Willich sind rund 40.000 Personen wahlberechtigt. Dazu zählen Bürgerinnen und Bürger, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, in einem Wählerverzeichnis eingetragen sind, seit mindestens drei Monaten entweder in Deutschland oder einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union eine Wohnung innehaben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.
EU-Bürger, die in Deutschland leben, mussten sich bis zum 19.05.2024 entscheiden, ob sie an ihrem Wohnsitz in Deutschland oder in ihrer Heimat wählen möchten.
Nationale Unterschiede bei der Europawahl
Da für alle weiteren Abläufe kein einheitliches System festgelegt ist, gibt es von Land zu Land unterschiedliche Regelungen. In Deutschland wird über ein geschlossenes Listensystem gewählt, das heißt, die Reihenfolge der Kandidaten einer Partei ist bereits festgelegt.
Besonderheiten in Willich zur Europawahl 2024
Der Wahlbezirk 9180 im Leonardo-da-Vinci-Neubau in Anrath gehört zu den 2.350 ausgewählten Stimmbezirken, die bundesweit von insgesamt etwa 90.000 Bezirken als „repräsentative Stimmbezirke für die Wahlstatistik“ bestimmt wurden.
Das bedeutet, dass in diesem Wahllokal Daten zur Wahlbeteiligung und Stimmabgabe verschiedener Bevölkerungsgruppen gesammelt werden, um ein umfassendes Bild für ganz Deutschland zu erhalten. Selbstverständlich bleibt das Wahlgeheimnis gewahrt. Auf den Stimmzetteln gibt es lediglich im oberen Bereich einen „Unterscheidungsaufdruck“ für Geschlecht und Geburtsjahr.
Die erhobenen Daten sollen darlegen, wie unterschiedlich Wählerinnen und Wähler nach Geschlecht und Geburtsjahr an der Wahl teilnehmen und welche Entscheidungen sie treffen. Diese repräsentative Wahlstatistik wird als Stichprobenerhebung durchgeführt und findet bei verschiedenen Wahlen Anwendung. Alle Wahlberechtigten in den ausgewählten Bezirken sind Teil dieser Erhebung. Bei der letzten Europawahl 2019 umfasste die Stichprobe rund 2,1 Millionen der 61,6 Millionen Wahlberechtigten in Deutschland.
Musterwahlzettel: Wie viele Stimmen können Sie vergeben?
Anders als bei der Bundestagswahl haben Sie als Wählerin oder Wähler nur eine Stimme, mit der Sie eine Partei wählen können. Die Wahllisten können von den Parteien als Landeslisten für einzelne Bundesländer oder als gemeinsame Liste für alle Länder eingereicht werden.
Das genaue Wahlsystem wird von jedem einzelnen Mitgliedstaat durch nationale Regelungen bestimmt. Allerdings soll das Wahlsystem (irgendwann) vereinheitlicht werden. Seit der Europawahl 2004 müssen alle Mitgliedstaaten das Prinzip der Verhältniswahl anwenden. Die Wahl erfolgt auf der Basis von Listenvorschlägen nach den Grundsätzen des Verhältniswahlsystems.
Wer kandidiert bei der Europawahl 2024 im Kreis Viersen?
Anders als bei den Bundestags- und Landtagswahlen gibt es bei der Europawahl in Deutschland keine Wahlkreise, in denen die Wähler einen Kandidaten direkt wählen können. Jeder Wähler hat eine Stimme, mit der er die Kandidatenliste einer Partei wählt. Diese Wahllisten können von den verschiedenen Parteien als Landeslisten für einzelne Bundesländer oder als gemeinsame Liste für alle Länder eingereicht werden.
Allerdings ist es in der Regel so, dass die Parteien im Anschluss an die Wahl sogenannte Betreuungsabgeordnete für bestimmte Regionen festlegen. Somit soll der Kontakt in die Städte und Gemeinden gewährleistet sein. Zum Beispiel finden Sie auf der Webseite der SPD eine Übersicht der Abgeordneten im Europaparlament. Die SPD erstellt in ihren Landesverbänden Kandidatenlisten, welche in der Bundesliste, also einer gemeinsamen Liste aller Bundesländer, zusammengefasst werden. Anders ist es bei der CDU. Sie ist die einzige Partei in Deutschland, die Listen für jedes einzelnes Bundesland erstellt hat. Die CSU in Bayern hat natürlich eine eigene Liste.
Für den Kreis Viersen sind folgende Europaabgeordnete der Parteien von SPD, CDU, Grüne und FDP zuständig:
- SPD: Jens Geier
- CDU: Stefan Berger
- Grüne: Daniel Freund
- FDP: Vermutlich Moritz Körner
Wo Sie am 9. Juni in Willich ihre Stimme abgeben können
In ihrer Wahlbenachrichtigung steht, wo Sie am Wahltag wählen können. Wenn Sie diese aber verlegt haben und nun nicht mehr wissen, wo Sie ihre Stimme zur Europawahl am Wahltag im Wahllokal abgeben können, dann können Sie den Wahllokalfinder nutzen. Tragen Sie hier einfach ihre Straße und Hausnummer ein. Bestätigen Sie, die Datenschutzvereinbarung gelesen zu haben und klicken Sie auf „Suchen“.
Eine Karte, über die aktuelle Einteilung des Willicher Stadtgebietes in Wahlbezirke, finden Sie hier.
Wie Sie die Briefwahl in Willich nutzen
Das Wahlamt befindet sich im barrierefreien Schloss Neersen in der ersten Etage im kleinen Sitzungssaal. Die Öffnungszeiten sind montags bis freitags von 08:30 – 12:30 Uhr sowie mittwochs von 14:00 – 17:00 Uhr. Hier können Sie persönlich Briefwahlanträge stellen oder direkt vor Ort Ihre Stimme abgeben.
Briefwahlanträge können auch online über den QR-Code auf der Wahlbenachrichtigung, per Post mit dem auf der Wahlbenachrichtigung befindlichen Antragsformular oder direkt auf der Webseite der Stadt Willich gestellt werden. Sie können die Briefwahl noch bis zum 7. Juni, 18:00 Uhr beantragen. Die Postlaufzeiten sind zu. beachten!
Wenn Sie die Briefwahlunterlagen beantragt haben, erhalten Sie folgende Dokumente:
- den Wahlschein,
- den Stimmzettel,
- den Stimmzettelumschlag,
- den Wahlbriefumschlag und
- ein Merkblatt zur Briefwahl, das die Durchführung der Briefwahl erklärt.
Briefwahl per Post: So gehen Sie vor
- Kennzeichnen Sie persönlich den Stimmzettel.
- Legen Sie den Stimmzettel in den Stimmzettelumschlag und verschließen Sie diesen.
- Unterzeichnen Sie die auf dem Wahlschein vorgedruckte Versicherung an Eides statt und geben Sie Ort und Datum an.
- Stecken Sie den verschlossenen Stimmzettelumschlag und den unterschriebenen Wahlschein in den Wahlbriefumschlag.
- Verschließen Sie den Wahlbriefumschlag.
- Senden Sie den Wahlbrief rechtzeitig an die auf dem Wahlbriefumschlag angegebene Stelle oder geben Sie ihn persönlich dort ab.
Bis Ende Mai waren in Willich bereits fast 9.000 Briefwahlanträge gestellt.
Wo Sie die Wahlergebnisse für Willich und den Kreis Viersen finden
Am Sonntag, den 9. Juni, haben Sie ab 18:00 Uhr die Möglichkeit, die Auszählung mitzuverfolgen. Das können Sie direkt in einem Wahllokal tun, denn die Auszählungen sind öffentlich. Oder Sie verfolgen die Wahlergebnisse über das Internet.
Sobald die Stimmen ausgezählt sind, werden die Ergebnisse weitergeleitet und können auf der „Wahlergebnispräsentation“ (WEP) des Kommunalen Rechenzentrums Niederrhein (KRZN) im Internet abgerufen werden. Hier können Sie sich die Ergebnisse der einzelnen Städte und Gemeinden oder aber auch das Gesamtergebnis im Kreis Viersen anzeigen lassen. Bei der Europawahl am Sonntag sind im Kreis Viersen etwa 228.000 Personen wahlberechtigt.
- Europawahl-Ergebnispräsentation für Willich
- Wahlergebnispräsentation für alle Kommunen im Kreis und weitere Städte
Was machen die Abgeordneten im Europäischen Parlament?
Das Europäische Parlament kontrolliert zum Beispiel allgemein die EU-Abläufe, bestimmt mit dem Ministerrat über den EU-Haushalt und wählt den Kommissionspräsidenten beziehungsweise die Kommissionspräsidentin. Zudem überarbeitet es zusammen mit dem Ministerrat Gesetzesvorschläge der EU-Kommission und beschließt sie.
Ein bekanntes Beispiel für die Arbeit des Europäischen Parlaments ist die Roaming-Verordnung. Diese ermöglicht es, im EU-Ausland zum Inlandstarif zu telefonieren und im Internet zu surfen. Die Abgeordneten arbeiten hauptsächlich in parlamentarischen Ausschüssen wie zum Beispiel dem Ausschuss für Landwirtschaft, Recht oder Kultur und Bildung.
Verteilung der Sitze im Europäischen Parlament
Jeder Mitgliedsstaat entsendet unterschiedlich viele Abgeordnete. Das hängt von der Bevölkerungsgröße des Staats ab. Je mehr Einwohner, desto mehr Sitze hat das Land im Parlament. Deutschland hat 96 Sitze. Damit kleinere Staaten jedoch nicht unterrepräsentiert sind, bekommen sie extra Sitze.
Stehen die Wahlergebnisse fest, werden die Sitze verteilt: Die meisten nationalen Parteien schließen sich dann noch zu Europaparteien zusammen, wie zum Beispiel die „Europäische Grüne Partei“ oder die „Europäische Volkspartei“. Manche gründen auch Fraktionen mit anderen Parteien. So können sie ihren politischen Einfluss stärken.
Finanzierung der Europawahl
Die Europawahl wird nicht über den EU-Haushalt finanziert, sondern die Mitgliedsstaaten finanzieren ihre Wahl selbst. Das bedeutet, dass jedes Land die Kosten für die Durchführung der Wahl trägt.
Keine 5-Prozent-Hürde bei der Europawahl 2024
Die Sitzvergabe erfolgt nach einer bundesweiten Berechnung nach dem Verhältniswahlrecht, wobei die 5-Prozent-Sperrklausel bis zur Europawahl 2009 Anwendung fand. Das Bundesverfassungsgericht urteilte in 2011, dass die 5-Prozent-Hürde in Deutschland verfassungswidrig ist. Auch eine vom Bundestag verabschiedete 3-Prozent-Sperrklausel kippte das Bundesverfassungsgericht. Seit 2014 gibt es keine Sperrklausel mehr. Somit reichen etwas 0,5 Prozent der Stimmen, damit eine Partei mit einem Abgeordneten ins Parlament einzieht.
Die Bedeutung der Europawahl
In Deutschland beruhen viele verabschiedete Gesetze auf Entscheidungen der EU. Oft ist uns gar nicht bewusst, wie groß die Rolle der EU in unserem Alltag ist. Daher ist die Europawahl wichtiger als viele denken. Denn jede Stimme zählt. Die Entscheidungen, die im Europäischen Parlament getroffen werden, haben direkten Einfluss auf unser tägliches Leben. Von Umweltstandards über Verbraucherrechte bis hin zu Wirtschaftsfragen – die EU gestaltet viele Bereiche unseres Lebens maßgeblich mit.
Warum sollten wir wählen gehen?
Es gibt viele gute Gründe, warum wir wählen gehen sollten. Die aus meiner Sicht drei wichtigsten:
- Einfluss nehmen: Durch die Wahl können wir Einfluss auf die europäische Politik nehmen und mitbestimmen, welche Themen und Prioritäten gesetzt werden.
- Demokratische Teilhabe: Die Wahl ist ein grundlegendes demokratisches Recht. Durch die Teilnahme an der Wahl zeigen wir, dass wir uns für die Zukunft der EU interessieren, mitentscheiden möchten und schließlich unsere Demokratie stärken.
- Zukunft gestalten: Die EU steht vor großen Herausforderungen wie der Klimakrise, der Digitalisierung und globalen Krisen. Unsere Stimme kann dazu beitragen, wie diese Herausforderungen angegangen werden.
Wie können Sie sich auf die Wahl vorbereiten?
Viele Parteien stellen ihre Wahlprogramme online zur Verfügung und bieten Informationsveranstaltungen an. Es kann auch hilfreich sein, sich mit Freunden und Familie über politische Themen auszutauschen und verschiedene Perspektiven zu hören.
Wenn es schnell gehen muss, kann der sogenannte Wahl-O-Mat eine erste Entscheidungshilfe sein. Der Wahl-O-Mat ist ein Tool, das seit 2002 von der Bundeszentrale für politische Bildung betrieben wird. Er ermöglicht es Bürgern, ihre eigenen Meinungen durch die Bewertung vorausgewählter politischer Thesen mit den Positionen der zur Wahl stehenden Parteien zu vergleichen. Diese Thesen werden von jungen Wählern speziell für jede Wahl erstellt und richten sich vor allem an diese Zielgruppe.
Fazit
Die Europawahl 2024 steht vor der Tür und bietet uns die Möglichkeit, die Zukunft der Europäischen Union aktiv mitzugestalten. Durch unsere Stimme können wir Einfluss auf wichtige Entscheidungen nehmen und sicherstellen, dass unsere Interessen im Europäischen Parlament vertreten sind. Also, informieren Sie sich, gehen Sie wählen und entscheiden Sie mit! Jede Stimme zählt.