Im November 2016 haben meine Fraktionskollegin Barbara Wolf und ich über die SPD-Fraktion einen Prüfauftrag zur Finanzierung der Beleuchtung des Alleenradweges an die Willicher Verwaltung gestellt. Im Planungsausschuss konnten wir die übrigen Fraktionen davon überzeugen, dass die Beleuchtung des insbesondere bei Schülern beliebten Radweges sinnvoll ist. Zudem entlastet der Radweg Willich und Schiefbahn vom Autoverkehr. Die Umsetzung scheiterte jedoch, weil in der Stadtkasse keine Knete mehr war.
Ein Jahr später, im November 2017, hatte sich die Haushaltslage entspannt, sodass wir zusammen mit unserem SPD-Fachmann für Bau- und Planungsangelegenheiten, Ulrich Bünstorf, die Bereitstellung von ca. 300.000 € zur Beleuchtung des Alleenradweges zwischen der Robert-Schumann-Europaschule in Alt-Willich und der Wilhelm-Hörmes-Straße in Schiefbahn-Niederheide für den Haushalt 2018 beantragten – so wie es jetzt aussieht mit Erfolg!
Die Verwaltung sagte uns eine Prüfung der Umsetzungsmöglichkeit zu und teilte jetzt mit, die Anfrage bei der Stadtwerke Willich GmbH habe ergeben, dass die Herstellung der Beleuchtungsanlage für den Alleenradweg übernommen werden könne. Vor dem Hintergrund der bereits vollzogenen Umrüstungsmaßnahmen in den Stadtteilen Schiefbahn und Neersen wäre die Umsetzung und Finanzierung über eine analoge Zusatzvereinbarung zum bestehenden Lichtlieferungsvertrag realisierbar. Die Errichtung der Beleuchtungsanlage zur Ausleuchtung des Alleenradweges falle nicht unter die Regelung des bestehenden Lichtlieferungsvertrages und sei bei der Stadtwerke Willich GmbH als investive Maßnahme zu aktivieren und über 19 Jahre abzuschreiben. Wie einem Schreiben der Stadtwerke Willich GmbH entnommen werden könne, lägen unter Zugrundelegung der bisherigen Kostenschätzung die Herstellungskosten unter dem Vorbehalt einer noch zu erstellenden Ausbauplanung einschließlich einer lichttechnischen Berechnung bei ca. 343.000 €. Bei der Übernahme der Herstellungskosten für die Ausleuchtung des Alleenradweges durch die Stadtwerke Willich GmbH bedürfe es einer Anpassung des bestehenden Lichtlieferungsvertrages, infolgedessen sich die jährliche Wartungspauschale für 19 Jahre um ca. 18.600 € und für die Unterhaltung um weitere ca. 7.200 € mithin um insgesamt 25.800 € erhöhe.
Im Klartext heißt das: In der nächsten Sitzung des Planungsausschuss am 29. Mai wird über die Beleuchtung des Alleenradweges zwischen der Robert-Schuman-Europaschule und der Wilhelm-Hörmes-Straße entschieden. Weil wir als SPD keine Mehrheit haben, hängt die Entscheidung auch von den anderen Fraktionen ab. Wir hoffen, dass die anderen Fraktionen sich an ihre Zustimmung von 2016 erinnern werden.