Lukas Maaßen

Das Bundesverkehrsministerium will die Hürden bei den rechtlichen Voraussetzungen für die Einführung von Tempo-30-Zonen senken. Bisher musste aufwendig nachgewiesen werden, dass es sich um eine Gefahrenstelle handelt. Nun soll ein Rechtsrahmen geschaffen werden, in dem Länder und Kommunen ohne größere bürokratische Hürden Tempo 30 anordnen können – auch an Hauptverkehrsstraßen. „Die geplante Änderung der Straßenverkehrsordnung […]

Der Verband Bildung und Erziehung (VBE) warnte im November 2015 vor Datenlecks, Hacking und unkontrollierbarem Datenzugang durch Dritte. Die IT-Ausstattung an deutschen Schulen sei „mittelalterlich“. Länder und Kommunen ließen die Schulen mit dem Schutz der Daten weitgehend allein. Persönlichkeitsrechte können durch schwache oder fehlende IT-Sicherheit verletzt werden. Die Schulträger müssen einen umfassenden Datenschutz für Schüler,